Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 7 AS 1374/09 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.07.2010 - L 7 AS 1374/09 B ER (https://dejure.org/2010,120136)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - L 7 AS 1374/09 B ER (https://dejure.org/2010,120136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,120136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 07.08.2008 - L 7 AS 336/08
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 7 AS 1374/09
Es sind jedoch besonders strenge Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes zu stellen, weil einstweiliger Rechtsschutz nicht darauf gerichtet ist, Geldleistungen für die Vergangenheit, sondern nur für die Gegenwart und Zukunft zu gewähren (vgl. Beschlüsse des angerufenen Senats vom 07.08.2008 - L 7 AS 336/08 ER - vom 19.08.2008 - L 7 AS 264/08 ER -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 7 AS 1372/09
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 7 AS 1374/09
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Beschluss des Senats vom heutigen Tag zu dem Verfahren L 7 AS 1372/09 B ER, die Gerichtsakte sowie die von der Antragsgegnerin als Verwaltungsvorgänge vorgelegten Unterlagen Bezug genommen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2011 - L 7 AS 1246/10 Von einer Unzulässigkeit kann in diesen Fällen auch deswegen ausgegangen werden, weil feststeht, dass ein Hauptsacheanspruch nicht besteht (…Redeker/v. Oertzen, VwGO, 15. Auflage 2010, § 123 Rdnr. 16; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.07.2010 - L 7 AS 1374/09 B ER).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 7 AS 1375/09 Zur weiteren Begründung wird auf den Beschluss des Senats vom heutigen Tage in dem Verfahren L 7 AS 1374/09 B ER Bezug genommen.